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08.09.2008
am Montag, den 8. September 2008im Sitzungssaal der Marktgemeinde Petzenkirchen Beginn: 19.00 UhrEnde: 19.45 Uhr Die Einladung erfolgte am 01.09. und 02.09.2008 durch Einladungskurrende.
Bürgermeisterin: Lisbeth KernVizebürgermeister: Harald Mixa
Gf.GR Josef NestingerGf.GR Heidemarie Wolf Gf.GR Anton Höllein Gf.GR Franz Sperl-Salzmann GR Ilse Mayr GR Harald Erber GR Erich Pils GR Gertrude Ehweiner GR Herwig Kranzl GR Markus Teufl GR Marion Holzer GR Josefa Hainitz GR Andreas Sattelberger GR Andreas Halmetschlager GR Josef Fasching GR Manfred Buchberger
GR Josef Zeilinger
Herr Manfred Hackl
VORSITZENDE: Bürgermeisterin Lisbeth Kern Die Sitzung war beschlussfähig.Die Sitzung war öffentlich.
1. Angelobung GR Marion Holzer2. Ergänzungswahl3. Genehmigung des Protokolls vom 18.06.20084. Bericht des Prüfungsausschusses5. Aufnahme - Gemeindearbeiter6. Auftragsvergabe - Kanalreinigung7. Auftragsvergabe - Winterdienst8. Generalsanierung - Kindergarten9. Auftragsvergabe - Asphaltierung - Mitterweg10. Auftragsvergabe - Hochwasserschutz Erlauf - Planungsarbeiten11. Bericht der Bürgermeisterin
Nicht öffentlicher Teil12. Personelles
Frau Bürgermeister Lisbeth Kern begrüßt die Anwesenden und eröffnet nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 19.00 Uhr die Sitzung.
Durch den Mandatsverzicht von Frau Margarte Aichinger wurde auf Vorschlag des zustellungsbevollmächtigten Vertreters der SPÖ Frau Marion Holzer, 3252 Petzenkirchen, Ybbser Straße 16, in den Gemeinderat berufen. Bürgermeisterin Lisbeth Kern nimmt die Angelobung der neuen Gemeinderätin gemäß § 97 der NÖ Gemeindeordnung 1973 vor.
Durch die Zurücklegung des gf. Gemeinderates von Herrn Josef Zeilinger ist für den Gemeindevorstand eine Ergänzungswahl nach § 115 (3) der NÖ GO 1973 erforderlich. Seitens der SPÖ-Fraktion wird vor der Wahlhandlung ein gültiger Wahlvorschlag, lautend auf Gemeinderat Heidemarie Wolf, eingebracht. Die Ergänzungswahl erfolgt mit Stimmzettel.Abstimmungsergebnis:15 Stimmen gültig3 Stimmen ungültigSomit ist Frau Heidemarie Wolf in den Gemeindevorstand gewählt.Ihr werden die Referate Jugend, Familie, Sport, Gesundheit und Soziales zugewiesen.Bürgermeisterin Lisbeth Kern übernimmt das Referat Kindergarten.Vbgm. Harald Mixa ersetzt Herrn GR Josef Zeilinger im Bauausschuss.
Die Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.
Die Vorsitzende erteilt der Obfrau des Prüfungsausschusses, Frau Gemeinderat Josefa Hainitz, das Wort.Die Obfrau bringt dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht über das Ergebnis der letzten angesagten Prüfung vom 5. September 2008 zur Kenntnis.Der Gemeinderat nimmt den Bericht einstimmig zur Kenntnis.
Herr Rene Irk war von 21. Juli bis 30. September 2008 befristet als Gemeindearbeiter beschäftigt. Er hat seine Aufgaben zur vollsten Zufriedenheit erledigt und soll in ein unbefristetes Dienstverhältnis übernommen werden.Antrag der Bürgermeisterin:Herr Rene Irk, Föhrengasse 6/2, 3252 Petzenkirchen, soll als Facharbeiter im Dienstzweig Nr. 2 vollbeschäftigt mit unbefristetem Dienstvertrag für 40 Wochenstunden ab 1. Oktober 2008 aufgenommen werden.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.Abstimmungsergebnis: einstimmig
Für eine Kanalinspektion und Reinigung des Kanalnetzes im Ausmaß von 14.000 m wurde von der Firma Haubenberger, 3373 Kemmelbach, ein Angebot in Höhe von EUR 39.560,00 (exkl. 20 % USt.) vorgelegt. Laut Herrn DI Schuster, 3250 Wieselburg, ist dies ein sehr gutes Angebot.
Antrag der Bürgermeisterin:Die Firma Rudolf Haubenberger GmbH, Oberegging 12, 3373 Kemmelbach, soll laut Angebot vom 13. August 2008 mit der Kanalinspektion und Reinigung im Ausmaß von 14.000 m zum Preis von EUR 39.560,00 (exkl. 20 % USt.) beauftragt werden.
Da die Firma Rauner als Bestbieter den gleichen Stundensatz wie im vergangenen Jahr für die Schneeräumung angeboten hat, soll die Firma Rauner GmbH, 3252 Petzenkirchen, mit dem Winterdienst 2008/2009 (Schneeräumung, Sandstreuung) zu einem Stundensatz von EUR 55,-- (exkl. 20 % USt.) beauftragt werden.Antrag der Bürgermeisterin:Mit dem Winterdienst 2008/2009 soll die Firma Rauner GmbH, 3252 Petzenkirchen, zu einem Stundensatz von EUR 55,-- (exkl. 20 % USt.) beauftragt werden.
DI Baumschlager empfiehlt im Zuge der Um- und Zubauten am Landeskindergarten Petzenkirchen eine thermische Komplettsanierung durch zu führen. Laut der Kostengliederung vom 8. November 2007 ist mit Kosten in Höhe von EUR 79.100,00 (exkl. 20 % USt.) zu rechnen.
Antrag der Bürgermeisterin:Eine thermische Komplettsanierung soll durchgeführt werden.
Da bereits das 4. Wohnhaus des Grünen Dorfes fertig gestellt und von den Mietern bezogen wurde, ist es notwendig, den letzten Straßenabschnitt des Mitterweges zu asphaltieren.
(Beträge in EUR inkl. 20 % USt.)
Antrag der Bürgermeisterin:Mit den Asphaltierungsarbeiten im Mitterweg soll der Billigstbieter, die Firma Teerag-Asdag AG aus 3500 Krems, laut dem Angebot vom 1. September 2008, zum Angebotspreis von EUR 69.539,77 inkl. 20 % USt. beauftragt werden.
Für den Hochwasserschutz entlang der Erlauf im Bereich der Firmen Wopfinger und Amashaufer sowie des Sportplatzes sind Planungsarbeiten erforderlich. Dafür würden von der Binder & Hinker Ziviltechniker GmbH, 2340 St. Gabriel, Gesamtkosten in der Höhe von EUR 20.372,22 (inkl. 20 % USt.) anfallen.Die Gemeinden Petzenkirchen und Bergland sollen die Kosten je zur Hälfte, das sind EUR 10.186,11 übernehmen. Vom Anteil der Marktgemeinde Petzenkirchen würde die Firma Wopfinger EUR 2.280,00 übernehmen.
Antrag der Bürgermeisterin:Die Marktgemeinde Petzenkirchen soll den Kostenbeitrag für Planungsarbeiten in Höhe von EUR 7.906,11 (inkl. 20 % USt.) übernehmen.
· Vom Regionalmanagement Mostviertel wird das „Radlandprojekt Bergland-Petzenkirchen“ ausgearbeitet. Beispielsweise wäre ein Radweg von der Kornfeldstraße zur Steinfeldstraße zu errichten. Der benötigte Grund könnte von Herrn Heinz Mayerhofer zur Verfügung gestellt werden. Die Kosten für das gesamte Projekt werden berechnet.· Die 3. Gruppe unseres Kindergartens ist im Schloß untergebracht. Mit dem Bundesamt für Wasserwirtschaft wurde ein monatlicher Beitrag von EUR 100,00 vereinbart.· Laut Herrn Straßenmeister Rupp kann mit den Abbruchsarbeiten am Haus Ybbser Straße 6 begonnen werden. · Am Donnerstag, den 4. September 2008, wurde eine unangesagte Gebarungseinschau durch das Amt der NÖ Landesregierung begonnen. Als weitere Termine sind der 10. und 11. September 2008 angesetzt.
Frau Bürgermeister Lisbeth Kern dankt den Damen und Herren des Gemeinderates für die Mitarbeit und schließt um 19.45 Uhr die Sitzung.