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22.04.2008
am Dienstag, den 22. April 2008 im Sitzungssaal der Marktgemeinde Petzenkirchen Beginn: 19.00 UhrEnde: 20.00 Uhr Die Einladung erfolgte am 14.04. und 15.04.2008 durch Einladungskurrende.
Bürgermeisterin: Lisbeth Kern Vizebürgermeister: Harald Mixa
Gf.GR Josef Nestinger GR Heidemarie WolfGf.GR Josef Zeilinger GR Herwig Kranzl Gf.GR Anton Höllein GR Markus Teufl Gf.GR Franz Sperl-Salzmann GR Andreas Sattelberger GR Ilse Mayr GR Josef Fasching GR Harald Erber GR Manfred Buchberger GR Erich Pils GR Andreas Halmetschlager GR Margarete Aichinger
GR Gertrude EhweinerGR Josefa Hainitz
Herr Manfred Hackl
VORSITZENDE: Bürgermeisterin Lisbeth Kern Die Sitzung war beschlussfähig. Die Sitzung war öffentlich.
1. Genehmigung des Protokolls vom 27.03.20082. Bericht des Prüfungsausschusses3. Auftragsvergabe - Zimmermannsarbeiten - Kindergarten4. Auftragsvergabe - Spenglerarbeiten - Kindergarten5. Auftragsvergabe - Statik - DI Zeller - Kindergarten6. Auftragsvergabe - Abbruchsarbeiten - Haus, Ybbser Straße 67. Auftragsvergabe - Digitaler Leitungskataster - Bestandserfassung8. Auftragsvergabe - Straßenbauarbeiten - Birkengasse9. Auftragsvergabe - Kanal BA 08 - Projekt - Honorar10. Bericht der Bürgermeisterin
Frau Bürgermeister Lisbeth Kern begrüßt die Anwesenden und eröffnet nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 19,00 Uhr die Sitzung.
Die Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt. Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Vorsitzende erteilt Herrn GR Pils als Mitglied des Prüfungsausschusses das Wort. GR Pils bringt dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht über das Ergebnis der letzten angesagten Prüfung vom 21.04.2008 zur Kenntnis. Der Gemeinderat nimmt den Bericht einstimmig zur Kenntnis. TOP 3: Auftragsvergabe - Zimmermannsarbeiten - Kindergarten Für den Um- und Zubau des Kindergartens wurden die Zimmermeisterarbeiten ausgeschrieben. Es wurden 5 Angebote abgegeben:
(Beträge in EUR exkl. 20 % USt.) Antrag der Bürgermeisterin: Gemäß der Angebotsöffnung vom 7. April 2008 im Gemeindeamt Petzenkirchen und nach erfolgter Prüfung durch Herrn DI Martin Baumschlager soll der Billigstbieter, die Firma Ratay, Strudenzeile 5, 3270 Scheibbs, zum Angebotspreis von EUR 55.622,28 abzüglich eines Sondernachlasses von 2 % in Höhe von EUR 54.509,83 (exkl. 20 % USt.) mit den Zimmermeisterarbeiten beauftragt werden. Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 4: Auftragsvergabe - Spenglerarbeiten - Kindergarten Für den Um- und Zubau des Kindergartens wurden die Schwarzdecker-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten ausgeschrieben. Es wurden 3 Angebote abgegeben:
(Beträge in EUR exkl. 20 % USt.) Antrag der Bürgermeisterin: Gemäß der Angebotsöffnung vom 7. April 2008 im Gemeindeamt Petzenkirchen und nach erfolgter Prüfung durch Herrn DI Martin Baumschlager soll der Billigstbieter, die Firma Ratay, Krautäckerstraße 3, 3370 Ybbs/D., zum Angebotspreis von EUR 37.331,99 abzüglich eines Sondernachlasses von 2 % in Höhe von EUR 36.585,35 (exkl. 20 % USt.) mit den Schwarzdecker-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten beauftragt werden. Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: 15 Stimmen dafür 1 Stimme dagegen (GR Halmetschlager) 1 Stimmenthaltung (GR Sattelberger) TOP 5: Auftragsvergabe - Statik - DI Zeller - Kindergarten
Von Herrn DI Zeller, 4300 St. Valentin, liegt ein Honorarangebot über die statisch konstruktiven Leistungen (Ausführungsstatik) für den Um- und Zubau des Kindergartens in Höhe von EUR 7.492,50 exkl. 20 % USt. vor.
Antrag der Bürgermeisterin: DI Zeller, Richard Wagner-Straße 5, 4300 St. Valentin, soll mit der statisch-konstruktiven Bearbeitung gemäß seines Angebotes vom 25. März 2008 zum Angebotspreis von EUR 7.492,50 (exkl. 20 % USt.) abzüglich eines Rabattes von 5 %, 10 Tage nach Rechnungserhalt, beauftragt werden.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Da derzeit der Kindergarten umgebaut wird, soll auch das alte „Beneder-Haus“, Ybbser Straße 6, welches sich im Besitz der Marktgemeinde befindet, abgebrochen werden. Hierzu liegt ein Angebot der Firma Rauner GmbH in Höhe von EUR 15.000,00 exkl. 20 % USt. vor.
Antrag der Bürgermeisterin: Mit den Abbrucharbeiten des Hauses, Ybbser Straße 6, soll die Firma Rauner GmbH, 3252 Petzenkirchen, zum Angebotspreis von EUR 15.000,00 exkl. 20 % USt. beauftragt werden. Durch Teilverwertungen verschiedener Gebäudeteile von diversen Interessenten verringern sich die tatsächlichen Abbruchskosten im entsprechenden Ausmaß.
In der Sitzung des Gemeinderates vom 15. Jänner 2008 wurde der Ankauf des digitalen Leitungskatasters beschlossen. Hierzu ist es notwendig, im Bereich der Abwasserbeseitigungsanlage BA 01 und BA 02 eine Bestandserfassung durch zu führen. Seitens der Firma GISquadrat GmbH, 1050 Wien, liegt ein Angebot für die Erfassung im Ausmaß von 10.000 lfm zum Preis von EUR 15.000,00 exkl. 20 % USt. vor. Dies entspricht einem Preis von EUR 1,50 pro lfm. Antrag der Bürgermeisterin: Mit der Bestandsvermessung der Abwasserbeseitigungsanlage im Bereich des Kanals BA 01 und BA 02 soll die Firma GISquadrat GmbH, 1050 Wien, laut Angebot vom 28. März 2008 in Höhe von EUR 15.000,00 exkl. 20 % USt. beauftragt werden. Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
In der Birkengasse sollen Nebenanlagen errichtet werden. Es wurden 4 Anbote eingeholt:
(Beträge in EUR inkl. 20 % USt.) Antrag der Bürgermeisterin: Mit den Straßenbauarbeiten in der Birkengasse soll der Billigstbieter, die Firma Teerag-Asdag AG, Hafenstraße 64, 3500 Krems, laut Angebot vom 21. April 2008, zum Angebotspreis von EUR 33.072,02 inkl. 20 % USt. beauftragt werden. Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Seitens der Firma DI Schuster ZT GmbH, Wieselburg, liegt ein Honorarangebot vom 11. April 2008 betreffend die Zivilingenieursleistungen zur Errichtung der Abwasserbeseitigungsanlage BA 08, Schmutz- und Regenwasserkanal, Aufeldstraße zum Grundstück Nr. 139/31 in Höhe von EUR 3.882,50 exkl. 20 % USt. vor. Antrag der Bürgermeisterin: Die Firma DI Schuster ZT GmbH, Scheibbser Straße 12, 3250 Wieselburg, soll laut Angebot vom 11. April 2008 zum Angebotspreis von EUR 3.882,50 exkl. 20 % USt. mit der Projektierung der Abwasserbeseitigungsanlage BA 08 beauftragt werden. Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
· Bgm. Kern befragt den Gemeinderat, welche Art von Fenstern für den Kindergartenzubau ausgeschrieben werden sollen. Nach eingehender Diskussion sollen Kunststofffenster, außen Alu, und Holzfenster, außen Alu, ausgeschrieben werden. Die von den Gemeinderäten genannten Anbieter werden in der Ausschreibung berücksichtigt. · Weiters befragt Bgm. Kern den Gemeinderat, ob während der Bauzeit für den Kindergartenzubau ein Baustellenkoordinator beauftragt werden soll. DI Baumschlager kann dies nicht machen. Die Kosten für einen Baustellenkoordinator würden ca. EUR 200,-- bis EUR 300,-- pro Woche betragen. Bei einer Bauzeit von 20 Wochen würden somit Kosten von ca. EUR 4.000,-- bis EUR 6.000,-- anfallen. Nach eingehender Diskussion soll kein Baustellenkoordinator beauftragt werden. · Bgm. Kern dankt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der Aktion „Stopp Littering“. · Wegen der Abwesenheit von GR Hainitz wird ihr die Bürgermeisterin anlässlich des 50. Geburtstages Blumen und ein Geschenk zu Hause überreichen. Frau Bürgermeister Lisbeth Kern dankt den Damen und Herren des Gemeinderates für die Mitarbeit und schließt um 20.00 Uhr die Sitzung.